AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen der Praxis für Kinder- und Jugendlichen Psychotherapie,
[Name des Verantwortlichen],
[Adresse].
Mit der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erkennt der Patient bzw. dessen gesetzlicher Vertreter diese AGB an.
2. Leistungen:
Die Praxis für Kinder- und Jugendlichen Psychotherapie bietet psychotherapeutische Behandlungen und Beratungen für Kinder und Jugendliche an. Die Art und der Umfang der Leistungen werden individuell vereinbart und in einem Behandlungsvertrag festgehalten.
Dazu gehören:
Diagnostik und Anamnese Einzel- und Gruppentherapie Eltern- und Familienberatung Krisenintervention Präventive Maßnahmen
3. Terminvereinbarung und -Absage:
3.1 Terminvereinbarung:
Termine werden persönlich, telefonisch oder per E-Mail vereinbart.
Mit der Terminvereinbarung kommt ein Behandlungsvertrag zustande. Der Patient bzw. dessen gesetzlicher Vertreter verpflichtet sich zur pünktlichen Wahrnehmung der vereinbarten Termine.
3.2 Terminabsage:
Sollte ein vereinbarter Termin nicht wahrgenommen werden können, muss dieser mindestens 24 Stunden vorher abgesagt werden. Erfolgt die Absage später oder gar nicht, behalten wir uns vor, eine Ausfallgebühr in Höhe der vereinbarten Behandlungskosten in Rechnung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn die Absage aus Gründen erfolgt, die der Patient oder dessen gesetzlicher Vertreter nicht zu vertreten hat (z.B. plötzliche Erkrankung).
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen:
4.1 Vergütung:
Die Vergütung richtet sich nach der aktuellen Gebührenordnung für Psychotherapeuten (GOP) bzw. nach den individuell vereinbarten Honoraren. Die Kosten für die Behandlung können in der Regel über die Krankenversicherung abgerechnet werden. Selbstzahler erhalten eine Rechnung gemäß der vereinbarten Honorare.
4.2 Zahlungsbedingungen:
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Mahngebühren zu erheben. Die Vergütung ist unabhängig von einer möglichen Erstattung durch die Krankenversicherung zu leisten.
4.3 Erstattungsprobleme:
Sollte die Krankenversicherung die Kostenübernahme verweigern, bleibt der Patient bzw. dessen gesetzlicher Vertreter zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
5. Schweigepflicht und Datenschutz:
5.1 Schweigepflicht :
Wir unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht. Alle Informationen, die im Rahmen der Therapie bekannt werden, werden vertraulich behandelt und nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Patienten bzw. dessen gesetzlichen Vertreters an Dritte weitergegeben. Ausnahmen bestehen nur bei gesetzlichen Meldepflichten oder einer akuten Gefährdung des Patienten oder Dritter.
5.2 Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Die Daten werden ausschließlich für die Durchführung der Therapie und die Abrechnung verwendet.
6. Haftung
6.1 Haftungsausschluss:
Unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
6.2 Haftungsbeschränkung:
Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7. Beendigung des Behandlungsvertrags:
Der Behandlungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. Eine Kündigung durch den Therapeuten kann insbesondere dann erfolgen, wenn das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist oder der Patient bzw. dessen gesetzlicher Vertreter gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.
8. Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
9. Gerichtsstand:
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Praxis, sofern der Patient Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10. Schlussbestimmungen:
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
Datum: 10.11.2024
Praxis für Kinder- und Jugendlichen Psychotherapie
Steffi Dienefeld
Woldemei 24
59555 Lippstadt
Tel: 02941 2708888
Fax: 02941 2708887